So entscheiden Sie, welche Patente Sie behalten und schützen

Matt Troyer

 

Wie entscheiden Sie, welche IP-Schutzrechte Sie verlängern und welche Sie aufgeben sollen? Über Jahresgebühren zu entscheiden, ist ein komplexer, risikoreicher Prozess und für IP-Profis immer eine Herausforderung. Schließlich entscheiden Sie bei einer Verlängerung Ihrer Jahresgebühren, ob Ihr Patentportfolio Ihre Produkte schützt, Ihre Konkurrenten auf Abstand hält und den Wettbewerbsvorteil Ihres Unternehmens vergrößert. In diesem Blogartikel erörtere ich verschiedene Entscheidungen zum IP-Lebenszyklus und erläutere, wie unser Analysebericht Licht in den eventuell undurchsichtigen Entscheidungsfindungsprozess zu Patent-Jahresgebühren bringt.

 

Es geht nichts über hochwertige interne Patentinformationen wie etwa Bewertungen durch fachkundige Experten, eine übersichtliche Patent-zu-Produkt-Darstellung und Grafiken zu wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen. Ihre internen Patentbeurteilungen können und sollten um externe Analysen ergänzt werden, um Ihre Verlängerungsentscheidungen zu stützen.

 

Anaquas AcclaimIP™ Annuity Decision Report™ in AQX® bietet Patentportfoliomanagern einen Ausweg aus dem Dilemma der Verlängerungsentscheidungen. Dieser Bericht beinhaltet ein Dashboard zur Patentanalyse in Echtzeit, um Schlüsseldaten herauszuarbeiten, damit Sie besser über die Fortsetzung oder Einstellung der Zahlung von Jahresgebühren entscheiden können.

 

Dieser Bericht gliedert sich in zehn Abschnitte zu Themen wie wichtige Patentmetriken, Analyse von Ansprüchen, Verwaltungsverlauf, Zeitstrahl für Patentfamilien, Metriken für Entgegenhaltungen und Ablehnungen, relative Lebensdauer für nationale Anmeldungen und EP-Validierungen und noch vieles mehr.

 

Hier eine Auswahl von sieben Abschnitten des Berichts, mit dem Sie den Entscheidungsprozess zu Jahresgebühren völlig neu gestalten können:

 

1. Benchmarking von Schlüsselindikatoren für den Patentwert
2. Verwaltungsverlauf einer ganzen Patentfamilie
3. Wie gut sind Ihre Patentansprüche
4. Zeitstrahl zum Erteilungsverfahren
5. Benchmarking der Lebensdauer
6. Daten zu Anführungen und Referenzen
7. Verschaffen Sie sich einen einzigartigen Überblick über die Stärke Ihres Patents

 

1. Benchmarking von Schlüsselindikatoren für den Patentwert

 

Indikatoren für den Patentwert werden häufig von Patentmanagern herangezogen, um ihre IP-Portfoliostrategie zu stützen. Die Schwierigkeit dabei ist die Zeit, die man für die Zusammenstellung aller Indikatoren benötigt, um sie interpretieren und Entscheidungen treffen zu können.

 

Als eine der Funktionen bietet der Annuity Decision Report eine Reihe allgemein anerkannter Indikatoren für Patentwerte, anhand der das betreffende Patent mit mehreren Patenten derselben Klasse und circa desselben Alters verglichen wird. Damit erfahren Sie nicht nur, wie lang Ihre Ansprüche sind, sondern auch, wie Ihr Patent im direkten Vergleich mit eng verwandten Patenten abschneidet. Für diejenigen, die sich mit diesen Indikatoren nicht so gut auskennen, gibt es zu jeder Benchmark eine Definition und eine Interpretationshilfe.

 

Abbildung 1: Wertindikatoren und Benchmarks im AcclaimIP Annuity Decision Report

 

2. Verwaltungsverlauf der ganzen Patentfamilie

 

Ein Patent ohne seinen Verwaltungsverlauf zu bewerten, ist schwierig, da die meisten Patente in mehreren Ländern angemeldet und von verschiedenen Prüfern beurteilt werden. Derartige Daten von Hand zusammenzutragen, kann Stunden dauern. Und wenn Ihr IP-Portfolio dann auch noch umfangreich ist und Sie 1.000 Entscheidungen treffen müssen, ist es schlechterdings unmöglich, all diese Datenpunkte zu sammeln und holistisch zu überblicken.

 

Der Annuity Decision Report beinhaltet einen Zeitstrahl aller Mitglieder einer Patentfamilie mit dem Status jedes Patents. Er vermittelt wichtige Einsichten, die bei der Entscheidung für Verlängerung oder Aufgabe den Ausschlag geben können.

 

Abbildung 2: Ein Familien-Zeitstrahl wie dieser verdeutlicht, dass bereits in zwei EU-Mitgliedstaaten Patente aufgegeben wurden und im US-Fall eine signifikante zusätzliche Laufzeit vorhanden ist.

 

Ein Beispiel: Würde Ihr Patent in drei Ländern geprüft und in allen dreien bewilligt, stehen die Chancen gut, dass die Ansprüche gültig sind, denn drei Prüfer haben sie unabhängig voneinander genehmigt. Trifft aber das Gegenteil zu, hat eventuell ein Prüfer in einem oder mehreren Ländern einen Stand der Technik gefunden, der zur Ablehnung des fraglichen Patents führen könnte.

 

Ein weiteres Beispiel ist ein ablaufendes Patent mit einer US-Verlängerungsgebühr von 7.700 $ für große Firmen. Es wäre zwar nur noch etwas mehr als ein Jahr gültig, doch aufgrund der angepassten Patentlaufzeit (Patent Term Adjustment, PTA) von fast vier Jahren würde seine verbleibende Laufzeit die Investition der 7.700 $ rechtfertigen.

 

3. Wie gut sind die Patentansprüche?

 

Wenn Sie einmal Ansprüche zusammen mit dem Kontext des Erteilungsverfahrens und den Änderungen der Prüfer gelesen haben, möchten Sie Patentansprüche nie wieder isoliert lesen. Das Tool zur Anspruchsanalyse im Annuity Decision Report vergleicht die angemeldeten Ansprüche mit den genehmigten. Es hilft Ihnen bei der schnelleren und exakteren Analyse der Patentansprüche und dabei, die Fragen herauszuarbeiten, die Sie beantworten müssen.

 

Im nachstehenden Beispiel sehen Sie gut, dass Anspruch 1 durch Hinzufügung neuer Beschränkungen, die als grün unterstrichener Text angezeigt werden, abgeändert wurde. Haben diese Änderungen das Patent deutlich eingeschränkt? Welche Ansprüche werde in Ihre jüngste Patentüberprüfung einbezogen: die genehmigten oder die angemeldeten?

 

Abbildung 3: Das Widget zur Anspruchsanalyse vergleicht angemeldete mit genehmigten Ansprüchen sowie Ansprüchen aller Veröffentlichungen in der Patentfamilie.

 

Ansprüche können innerhalb der gesamten Patentfamilie analysiert werden. In diesem Beispiel wurden jene in Kanada und Mexiko vor der Erteilung aufgegeben, was weitere Fragen aufwirft. Mithilfe dieses Widgets können Sie Ansprüche innerhalb der ganzen Familie anzeigen und vergleichen.

 

4. Zeitstrahl zum Erteilungsverfahren

 

Eine der aussagekräftigsten Darstellungen im Annuity Decision Report ist der Zeitstrahl zum Erteilungsverfahren. In dieser Grafik erkennen Sie genau, dass dieses Patent zweimal abgelehnt wurde (rote Dreiecke nach unten), wobei die erste Ablehnung auch eine Einschränkung beinhaltete. Die Ansprüche wurden zweimal geändert (blaue Dreiecke nach oben), bevor eine Mitteilung über die Gewährung (Notice of Allowance, NOA) für sie erging. Die große Stärke ist der schnelle Zugriff auf die Ablehnungsgründe des Prüfers und den zitierten Stand der Technik. Durch Klick auf die roten Dreiecke sehen Sie, welcher Stand der Technik verbessert wurde, und durch Klick auf die blauen Dreiecke die Antwort des Patentanwalts. So können Sie ermitteln, ob Ihr Patent eine signifikante Verbesserung eines konkurrierenden Patents ist, die Sie eventuell nicht nutzen dürfen. Zudem können Sie ein Patent ermitteln, dass wirklich einzigartige ist und eine Erfindungshöhe oder einen anderen Ablehnungsgrund ausräumen muss.

 

Abbildung 4: Der Zeitstrahl des Erteilungsverfahrens im Annuity Decision Report.

 

5. Benchmarking der Lebensdauer

 

Die Reife einer Technologie und den Lebensdauerwert eines Patents nachverfolgen zu können, ist für Ihre Gesamtstrategie von entscheidender Bedeutung. In unseren Kunden-Arbeitsgruppen haben sich unsere Kunden mit dem Benchmarking der relativen Lebensdauer einander ähnlicher Patente nach Jahr der Verlängerung (oder US-Tranche) beschäftigt.

 

Anschließend hat unser Team eine interaktive Grafik erstellt, in der die relative Lebensdauer einander ähnlicher Patente im Zeitverlauf dargestellt wird. In diesem Beispiel sieht man, dass einander ähnliche Patente etwa in Jahr 12 abfallen und sich dann stabilisieren. Mit anderen Worten: Besteht das Patent länger als zwölf Jahre, wird es wahrscheinlich bis zum Ende der Gültigkeitsdauer weiterbestehen.

 

Abbildung 5: Darstellung der relativen Lebensdauer von Patenten nach dem Jahr ihres Ablaufs im Annuity Decision Report.

 

Dieselbe Grafik kann auch für einzelne Länder angezeigt werden. Zudem wurden spezielle Ansichten entwickelt, um Besonderheiten der US- und EP-Validierungen zu berücksichtigen.

 

6. Daten zu Anführungen, Referenzen und Ablehnungen

 

Wenn Sie über die Verlängerung von Patenten entscheiden, haben Backward Rejections dieselbe Relevanz wie Forward Rejections. Qualität und Umfang Ihrer Ansprüche stehen in direktem Zusammenhang zum Stand der Technik, den Sie verbessert haben, um Patentschutz zu erhalten. Der Snapshot zu Ablehnungen im Annuity Decision Report wird um Forward wie auch Backward Rejections angereichert.

 

Abbildung 6: Eine Analyse der Ablehnungsreferenzen ist ebenfalls wichtig, wenn Sie Ihr Patent im Kontext des Verwaltungsverlaufs und der Ablehnungen durch den Prüfer bewerten. Sie können zwischen den Forward- und Backward-Rejection-Daten hin- und herschalten.

 

7. Verschaffen Sie sich einen einzigartigen Überblick über die Stärke Ihres Patents

 

Durch die Identifizierung relevanter Verweise auf den Stand der Technik können Sie Einblicke in die Stärke Ihres Patents gewinnen, potenzielle Verletzungen vermeiden und fundierte Entscheidungen über die Jahresgebühren treffen.

Die Known Uncited Prior Art Summary listet die Referenzen zum Stand der Technik auf, die von den Prüfern in verschiedenen Patentjurisdiktionen innerhalb der Patentfamilie verwendet wurden. Sie konzentriert sich auf Patente, die in einer Jurisdiktion für Neuheit oder Offensichtlichkeitsargumente herangezogen wurden, aber in der Jurisdiktion des betreffenden Patents nicht berücksichtigt wurden.

Verschaffen Sie sich einen einzigartigen Überblick in die Stärken und potenziellen Schwächen Ihres Patents gegenüber dem bekannten Stand der Technik, indem Sie dieses Tool in Ihrem Entscheidungsprozess für Jahresgebühren einsetzen.

 

Abbildung 7 bietet Ihnen die Möglichkeit, sich einen einzigartigen Überblick über die Stärken des Patents und möglichen Schwachstellen gegenüber dem bekannten Stand der Technik zu verschaffen.

Fazit

 

Patentportfoliomanager brauchen sich nicht mehr stundenlang abzumühen, um all diese Informationen zusammenzutragen oder auf begrenzter Datengrundlage eine Entscheidung zu fällen.

 

Der in Zusammenarbeit mit Anaquas Kunden-Arbeitsgruppen, entwickelte AcclaimIP Annuity Decision Report eröffnet Ihnen sofort Zugang zu allen Daten, die Sie für kluge Verlängerungsentscheidungen benötigen. Jedes Widget im Bericht hilft Ihnen bei der Beantwortung der nächsten Frage. Sämtliche Analyse- und Grafik-Tools greifen ineinander, damit Sie alles haben, was Sie brauchen, um die Qualität Ihrer internen Daten zu steigern und sicherzustellen, dass Sie das bestmögliche Patentportfolio innerhalb Ihres vorgegebenen Budgets aufbauen und pflegen. So verringern Sie die Gefahr, bei der Pflege Ihrer wertvollsten IP-Schutzrechte nicht hinreichend fundierte oder voreingenommene Entscheidungen zu treffen.

 

Treffen Sie schneller wichtige Entscheidungen zu Jahresgebühren. Sie können alle notwendigen Daten und Einblicke mit nur einem Klick einsehen! Erhalten Sie einen kostenlosen Bericht für das Patent Ihrer Wahl.